Was ist Bilateralismus?
Der Bilateralismus ist die gegenseitige Anerkennung von Verpflichtungen zwischen zwei Staaten, die eine freie Ausübung der Wirtschaftstätigkeit auf der Grundlage von zuvor unterzeichneten bilateralen Abkommen ermöglicht.
Bilaterales Verkehrsabkommen
Ein bilaterales Abkommen ist ein Abkommen zwischen zwei Staaten, in dem die Regeln für den Zugang zum internationalen Straßenverkehr geregelt werden. Solche bilateralen Genehmigungen gelten derzeit automatisch für alle Mitglieder innerhalb der Europäischen Gemeinschaft. Viele Länder, darunter auch Polen, unterzeichnen solche Abkommen jedoch auch mit Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind.
Sozialausschuss für die Verteilung von Genehmigungen
Im Rahmen des Internationalen Transportforums in Paris und der bilateralen Abkommen sind polnische Spediteure berechtigt, den Transportmarkt des jeweiligen Landes zu nutzen, der auf Gegenseitigkeit beruht. Um einen gleichberechtigten und fairen Zugang zu gewährleisten, gibt es eine spezielle Sozialkommission, die dem Ministerium für Infrastruktur untersteht und sich aus Vertretern der Regierung und der Speditionsbranche zusammensetzt. Der Ausschuss beobachtet und analysiert ständig die Verfügbarkeit der Genehmigungen, die im Rahmen des bilateralen Abkommens gelten.
Gemischte Ausschüsse
Das bilaterale Verkehrsabkommen ermöglicht auch die Einrichtung von gemischten Kommissionen in unserem Ministerium und seinen Pendants in anderen Ländern. Ein solcher Ausschuss reagiert, wenn Probleme auftreten, und entscheidet auch über weitere Genehmigungen und neue Vorschriften für den Straßenverkehr zwischen den beiden Parteien. Ihm gehören nicht nur Verwaltungsvertreter aus den Ministerien an, sondern auch Vertreter der Güterkraftverkehrsunternehmen und aller Kontrolldienste.
Die bilateralen Abkommen Polens mit anderen Ländern
Derzeit hat Polen bilaterale Abkommen mit den folgenden Ländern unterzeichnet:
- Albanien
- Armenien
- Weißrussland
- Nicht-EU-Länder des ehemaligen Jugoslawiens
- Irak
- Iran
- Jordanien
- Kasachstan
- Kirgistan
- Moldau
- Russland
- Syrien
- Tunesien
- Türkei
- Ukraine
- Usbekistan
Eine Liste der bilateralen Abkommen im Rahmen des internationalen Verkehrs kann auf der Website des Außenministeriums eingesehen werden.