Was ist eine Ausfuhrgenehmigung und was gibt es hierbei zu beachten?
Viele Jahre galt Deutschland als Exportweltmeister, weil wir eine Vielzahl der verschiedensten Waren und Güter in das Ausland exportiert haben. Von Autos, dem deutschen Klassiker, über Maschinen und Getreide haben bis hin zu Fleisch und Wissen haben wir eine Menge der verschiedensten Dinge in die ganze Welt exportiert und damit sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen erreichen können.
Während diese Zeiten vorbei sind und China mittlerweile der größte Exporteur von Waren, Gütern und Dienstleistungen geworden ist, gibt es in Deutschland immer noch eine Menge Dinge, die wir, dank zahlreichen Transportdienstleistern, wie etwa auch trans.eu, in das europäische und nicht-europäische Ausland transportieren.
Der Export all dieser Dinge erscheint für die Menschen wie selbstverständlich, aber was viele Menschen nicht wissen, ist, dass auch für den Export einige Dinge eingehalten werden müssen, um keinerlei Probleme mit den Behörden zu bekommen und die eigenen Kunden bedienen zu können.
Um diesen Teilbereich der Logistik ein wenig besser unter die Lupe nehmen zu können, haben wir uns im Zuge dieses Beitrags näher mit dem Begriff der Ausfuhrgenehmigung auseinandergesetzt und erklären nachfolgend, was es hiermit auf sich hat.
Was ist eine Ausfuhrgenehmigung?
Eine Ausfuhrgenehmigung ist ein offizielles Dokument der Behörden, welches die Ausfuhr von Waren, die genehmigungspflichtig sind, genehmigt und bei Kontrollen vorgezeigt werden muss, um einen reibungsfreien Ablauf gewährleisten zu können.
Bestimmte Güter, wie beispielsweise geschützte Tierarten (CITES), Betäubungsmittel, Kunstwerke, Chemikalien und Dual-Use-Güter, unterliegen einer besonderen Überwachung durch die Behörden und dürfen ohne die Ausfuhrgenehmigung nicht exportiert werden. Solche Waren müssen immer mithilfe eines zweistufigen Ausfuhrverfahrens abgefertigt werden.
Dual-Use Güter sind in diesem Fall Güter, die sowohl zu zivilen, als auch zu militärischen Zwecken eingesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise Drohnen, die etwa für Dreharbeiten oder auch für Angriffe genutzt werden können.
Wie erfährt man, ob man eine Ausfuhrgenehmigung braucht?
Man kann herausfinden, ob man für ein bestimmtes Produkt eine Ausfuhrgenehmigung braucht, indem man nach dessen ECCN (Export Control Classification Number) schaut, welche weitere Informationen bereithält.
Die ECCN dient in diesem Zusammenhang als Klassifikation von Waren und gibt weitere Lizenzanforderungen an.
Wo bekommt man eine Ausfuhrgenehmigung?
Eine Ausfuhrgenehmigung gibt es bei der jeweils zuständigen Behörde des Landes, in dem man sich aktuell aufhält und aus dem man die Ware der Wahl ausführen will.
In diesem Zusammenhang gibt es bei den meisten Behörden und Institutionen auch digitale Vorgänge, um die ganze Abwicklung deutlich zu vereinfachen und sicherzustellen, dass man nicht selbst vorstellig werden muss.
Gibt es Vorlagen für eine Ausfuhrgenehmigung?
Im Internet gibt es verschiedene Vorlagen für Ausfuhrgenehmigungen, die sich je nach Land, in der sie ausgestellt wurde, teilweise deutlich voneinander unterscheiden und manchmal mehr und manchmal weniger Informationen bereithalten.
Was gibt es noch zu wissen über eine Ausfuhrgenehmigung?
Zollstellen kontrollen die Ausfuhrgenehmigungen der Waren beim Grenzübergang. In Hinblick hierauf wird meist nicht mit absoluten Verboten, sondern viel mehr mit Ausfuhrgenehmigungen gearbeitet, welche eine “Ausnahme” für das Verbot darstellen und damit in einzelnen Fällen den Export verschiedener Dinge ermöglichen.
In diesem Zusammenhang spielen meist außen- und sicherheitspolitische Gründe eine große Rolle, weshalb es einer vorherigen Genehmigung durch die Behörden bedarf. Das bedeutet auch, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht das Interesse verfolgt Krisengebiete konfliktstärkend zu beliefern bzw. zu internen Repressionen aufgrund einer möglichen Aufrüstung durch Waffen und Technologien zur Unterdrückung beizutragen.
Die Bundesrepublik Deutschland steht in diesem Kontext aufgrund der internationalen Einbindung in der Pflicht die auswärtigen Beziehungen nicht durch kritische Exporte zu belasten. Die Ausfuhrgenehmigung selbst kann dabei jeweils immer nur vom Ausführer selbst genehmigt werden und ist auch nur für einen spezifischen Zeitraum gültig, um wiederholte Lieferungen zu vermeiden und eine bessere Kontrolle über die ausgeführten Waren behalten zu können, damit die erwähnten außen- und sicherheitspolitischen Interessen gewahrt werden können.
Wie deutlich zu erkennen war, gibt es einige Hürden, die es vor einem gelungenen Export zu nehmen gilt, um am Ende nicht behördliche Probleme oder weitere Schwierigkeiten zu bekommen und die eigenen Kunden auf die richtige Art und Weise bedienen zu können.
Im Kontext dessen hoffen wir, dass wir den Begriff der Ausfuhrgenehmigung ausführlich und erläuternd genug erklärt haben und damit die notwendige Basis für ein gutes Verständnis dieses Teilgebiets der Logistik schaffen konnten.